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Jugendmedienschutz: Erste Blogs kündigen Schließung an

S

spiegel-Netzwelt

Guest
Wenn der*neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag tatsächlich kommt, könnte Deutschlands Internet sich dramatisch verändern. Viele Anbieter sehen den neuen Jugendschutzregeln mit Kopfschütteln entgegen. Erste Anbieter kündigen nun an, ihre Blogs zu schließen - oder ins Ausland zu fliehen.

Weiterlesen auf spiegel-online.de ...

und diskutiere die News jetzt hier mit der Community.
 
Wärest du mal so nett und würdest mal einen Link oder zitat einfügen welchen das auch belegt. Ich bin nicht so bewandert in Gesetzesbüchern und wüßte nicht wo ich da suchen muß.
Da wäre zB der deutsche Anbieter von SecretCity, wo es neben dem normal Chat auch die "erotischen" Abenteuer gibt. Ein kleiner Blick in die AGBs Secret City 3D Chat zeigt, dass man sich für solche Inhalte verifizieren muss.

Ein Wikilink:
Altersnachweissystem "Die Betreiber von Webangeboten müssen geeignete Verfahren anwenden und deren Tauglichkeit im Zweifelsfalle vor Gericht nachweisen können"
 
Nicht ganz, bisher gab es 2 Möglichkeiten, "ungeeigneten Content" vor Jugendlichen zu schützen:

"Senden zu bestimmten Uhrzeiten" (zwischen 23 Uhr und 6 Uhr) oder Verwendung eines Altersverifikationssystems, wobei einige Richter allerdings schon hier und da eine einfache Perso-Nummern Abfrage nicht für ausreichend gehalten haben und auf Postident bestanden haben.
Eine Rechtssicherheit welches AVS System nun dem Gesetz entspricht und welches nicht, die gibt es aber nicht, da ist das Gesetz zu vage. Und wenn ein verklemmter und überaus prüder Richter irgendwo in einem kleinen Gericht der Meinung ist, dass auch Postident nicht ausreicht, dann hat man erst mal ein Problem.

Neu ist nun, dass man statt der beiden Möglichkeiten noch einen dritten Weg gehen kann:
Man klassifiziert seinen Content entsprechend dem Alter über eine Kennzeichnung, die von gängigen Jugendschutzprogrammen ausgelesen werden kann.
Genauer gilt für diese Kennzeichnung:
"Die anerkannten Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle, die KJM, die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das ZDF und das Deutschlandradio legen im Benehmen mit den obersten Landesjugendbehörden eine einheitliche Kennzeichnung und technische Standards für deren Auslesbarkeit fest. " Allerdings ist das bisher noch nicht geschehen.

Die Änderungen des JMStV zum 1.1.2011 finden sich hier: Synopse
 
Ich glaube, ich wandere aus...

Am besten nach Tonga, Tuvalu oder auf die Kaiman-Inseln...
Da mache ich dann einen Briefkastenprovider auf, für durch unsinnige deutsche Gesetze vertriebene Webseiten. Dieser Provider ist dann der offizielle Inhaltsverantwortliche - und weit außer Reichweite. Domains gehen über einen US-Anonymisierer, und schon klappert der Laden.

Wenn unsere Regierung so weitermacht, ist das ein lukrativer und zukunftsträchtiger Job. kaum irgendwer dreht so schnell so viel Geld durch eine Internetseite wie diverse Porno-Seiten.

Wer Sarkasmus findet: Ich habe das Copyright ;)
 
U.U. noch mehr Arbeit, jedenfalls wird er im Impressum einen Jugendschutzbeauftragten benennen müssen.

Mehr dazu bei Udo Vetter im Lawblog.

Danke für den Link zum Blog-Eintrag. Da wird doch einiges zurechtgerückt.

Ein Jugendschutzbeauftragter ist aber auf SLinfo auch ab 01.01.2011 nicht erforderlich. Das Forum wird nicht gewerbsmäßig betrieben. Die Pflicht besteht nur für gewerbsmäßig betriebene Webseiten.

Falls das dennoch jemals amtlich behauptet werden würde, werde ich auf einen Schlag ein reicher Mann, da ich dann endlich sämtliche Ausgaben zu SLinfo plötzlich steuerrechtlich absetzen könnte und eine ziemlich hohe Steuerrückerstattung zu erwarten hätte *zwinker*.
 
Nicht ganz, bisher gab es 2 Möglichkeiten, "ungeeigneten Content" vor Jugendlichen zu schützen:

"Senden zu bestimmten Uhrzeiten" (zwischen 23 Uhr und 6 Uhr) oder Verwendung eines Altersverifikationssystems,

Als ob es Sendezeiten im Internet geben würde.
Etwa so?: "Laut ihrer IP sind Sie aus Deutschland. Diese Seite ist zwischen 06:00 und 23:00 für Sie blockiert." Idiotisch. Einfach nen Proxy nutzen, und schon kommt man trotzdem ran - genauso wie an die für bestimmte Regionen gesperrten Videos bei Youtube..
Gibts auch Sendezeiten für CDs? DVDs? Bücher? "Dieses Buch darf nicht zwischen 6 Uhr und 23Uhr geöffnet werden!"? So ein weltfremder Schwachsinn.

Ich finde, die einzigen, die Kindern und Jugendlichen vorschreiben können sollten, was geeignet oder ungeeignet für sie ist, sind die Eltern dieser Kinder und Jugendlichen, nicht aber der Staat. Das was jetzt abläuft ist nichts anderes als Zensur.

Und ja, ich halte auch den sogenannten Index für Zensur, die BPjM für eine Zensurbehörde.
 
"Für Nachrichtensendungen, Sendungen zum politischen Zeitgeschehen im Rundfunk und vergleichbare Angebote bei Telemedien gilt diese Regelung nicht soweit ein berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Darstellung oder Berichterstattung vorliegt"

Dann ist slinfo eigentlich fein raus. Wo sonst kann man sich über SL in dem Umfang informieren? ;)
 

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